Die Piraten in Niedersachsen haben am Samstag, den 09.11.2024 ihren neuen Vorstand gewählt. Bei ihrer Landesversammlung 2024.1 im Freizeitheim Vahrenwald wurde der 1. Vorsitzende, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Schatzmeister, ein stellvertretender Schatzmeister sowie 4 Beigeordnete gewählt.
Die konstituierende Sitzung des neuen Vorstands fand am Dienstag, den 19.11.2024 in hybrider Form geplant. Doch die Arbeit hatte für alle schon längst begonnen: Kurz nach der Wahl der Direktkandidaten und der Kandidaten der Landesliste wurde mit der Sammlung von Unterstützer:innen-Unterschriften (UU) begonnen. Doch noch immer fehlen rund 1.500 Unterstützer:innen-Unterschriften, damit man bei den voraussichtlich im Februar 2025 stattfindenden vorgezogenen Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag in Niedersachen auf den Wahlzetteln stehen darf. Warum und wie viele Unterstützer:innen-Unterschriften benötigt werden, kann unter anderem im Glossar des Deutschen Bundestages unter dem Begriff ‚Unterstützungsunterschrift‘ nachgelesen werden.
Der ursprüngliche Termin für die reguläre Wahl zum nächsten Deutschen Bundestag im kommenden Jahr hätte uns bis zum 21.07.2025 Zeit gegeben, um die benötigten Unterstützer:innen dokumentieren zu können – nun soll das innerhalb weniger Wochen erfolgen. Trotz der besten Ausgangssituation aller Landesorganisationen ist das Sammeln so vieler Unterschriften gerade in dieser Zeit außerordentlich mühsam, denn die unterstützenden Personen müssen ziemlich vielen Daten von sich preisgeben:
- Name,
- Vorname,
- Geburtsdatum,
- Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Wohnort)
Zudem dürfen dabei nur die von der Niedersächsischen Landeswahlleiterin freigegebenen Formblätter vom 23.09.2024 verwendet werden, die zudem sowohl auf der Vorder- wie auch auf der Rückseite entsprechend bedruckt sein müssen.
Und das alles in einer Zeit, wo es ab 16 Uhr immer dunkler wird, es oft kalt, nass oder beides ist, und sich schon dadurch wenige Kontakte ergeben, um miteinander ins Gespräch zu kommen.
Da zieht der Spruch „Wir bitten Sie um 2 Minuten für die Demokratie“ dann leider auch immer weniger!
Am Ende muss jede Unterschrift noch offiziell bestätigt werden; bei dieser Prüfung wird festgestellt, ob die Person zum Zeitpunkt der Abgabe seiner/ihrer Unterstützer:innen-Unterschrift auch wahlberechtigt ist.
Längst wurde eine entsprechende Online-Petition bei change.org eingerichtet, die sich an den Deutschen Bundestag richtet. Zusammen mit anderen Parteien, die um ihre faire Zulassung bangen, wurde darüber hinaus ein offener Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundesinnenministerin Nancy Faeser sowie alle Mitglieder der Bundestags verfasst, in dem darum gebeten wird, die Anzahl der notwendigen Unterschriften an die dramatisch verkürzten Zeiträume anzupassen.
Darum heißt es auch in den kommenden Wochen: Sammeln, sammeln und sammeln!
Intern wurde bereits eine 10-Tage-Challange angestoßen, die darauf abzielt, an 10 Tagen jeweils 3 neue Unterstützer:innen-Unterschriften pro Tage zu erzielen. Allen, die sich daran beteiligen ein kräftiges: „Pirat ahoi!“