Thüringen
In Thüringen hat man es geschafft, einen Landtagspräsidenten zu wählen sowie 3 von 4 Stellvertreter:innen. Dabei musste die Konstituierende Sitzung unterbrochen werden, damit das Verfassungsgericht des Landes Thüringen ein vorläufiges Urteil treffen konnte.
Quellen:
[1] https://www.thueringer-landtag.de/presse/pressemitteilungen/2024/dr-thadaeus-koenig-ist-neuer-landtagspraesident/
[2] https://www.thueringer-landtag.de/presse/pressemitteilungen/2024/landtag-waehlt-vizepraesidentinnen-und-praesidenten/
Die Sitzverteilung sieht wie folgt aus:
- AfD = 32 Abgeordnete;
- CDU = 23 Abgeordente;
- BSW = 15 Abgeordnete;
- Die Linke = 12 Abgeordnete;
- SPD = 6 Abgeordnete.
Quelle:
[1] https://www.thueringer-landtag.de/abgeordnete/abgeordnete-fraktionen-gruppe-sitzordnung/
Gegenwärtig sind Gespräche zwischen CDU, SPD sowie BSW im Gange, um eine zukünftige Landesregierung aufstellen zu können. Wie lange die Gespräche dauern werden und ob alle drei Parteien dabei bleiben werden, ist völlig ungewiss, obwohl man die erste Bewährungsprobe bei der Konstituierenden Sitzung des (neuen) Landtags bestanden hat.
Quelle:
[1] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/landtagswahlen-koalitionen-100.html
Sachsen
In Sachsen konnte die CDU trotz minimaler Verluste erneut stärkste Kraft werden. Die Grünen konnten mit 5,1 % Zweitstimmenanteil den Einzug in das neu gewählte Landesparlament schaffen. Den Linken gelang dies nur durch zwei Direktmandate – der zugehörige Zweitstimmenanteil hätte hierfür nicht gereicht. Aus dem Stand gelang der Partei BSW der Einzug in das neue Landesparlament.
Die Sitzverteilung sieht wie folgt aus:
- CDU = 41 Abgeordnete;
- AfD = 40 Abgeordnete;
- BSW = 15 Abgeordnete;
- SPD = 10 Abgeordnete;
- Grüne = 7 Abgeordnete;
- Freie Wähler = 1 Abgeordneter.
Quelle:
[1] https://www.landtag.sachsen.de/download/publikationen/SLT_ZS_LK_5_24_WEB.pdf
Auch hier gibt es Informationsgespräche zwischen der CDU, der SPD und dem BSW.
Allerdings scheint hier noch nicht einmal gesichert, dass sich der BSW überhaupt an einer Regierungs beteiligen möchte – eine Minderheitsregierung lehnt der bisher regierende Ministerpräsident Kretschmer (CDU) aber bisher ab.
Quelle:
[1] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/landtagswahlen-koalitionen-100.html
Brandenburg
Im neuen Landtag in Brandenburg sind nur noch vier Parteien vertreten; weder Die Grünen/Bündnis 90 noch Die Linke sind im neuen Landtag vertreten; dafür ist das BSW aus dem Stand in das Parlament eingezogen.
Die Sitzverteilung sieht wie folgt aus:
- SPD = 32 Abgeordnete;
- AfD = 30 Abgeordnete;
- CDU = 12 Abgeordnete;
- BSW = 14 Abgeordnete.
Quelle:
[1] https://wahlergebnisse.brandenburg.de/12/500/20240922/landtagswahl_land/ergebnisse.html
Eine große Koalition würde über keine ausreichende Mehrheit im Brandenburger Landtag verfügen, so dass nun schwierige Gespräche zwischen der SPD und dem BSW geführt werden müssen.
Quelle:
[1] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/landtagswahlen-koalitionen-100.html